Rechtsprechung
LAG Niedersachsen, 28.01.2009 - 17 Sa 1454/08 E |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Eingruppierung eines Arztes nach § 16 Buchst c TV-Ärzte/VKA - medizinischen Verantwortung für selbständigen Funktionsbereich
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Eingruppierung eines Krankenhausarztes; Tarifbegriff des selbständigen Teilbereiches oder Funktionsbereichs; unsubstantiierte Darlegungen zur Übertragung medizinischer Verantwortung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eingruppierung eines Krankenhausarztes; Tarifbegriff des selbständigen Teilbereiches oder Funktionsbereichs; unsubstantiierte Darlegungen zur Übertragung medizinischer Verantwortung
- Judicialis
TV-Ärzte/VKA
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
TV-Ärzte/VKA § 16 Buchst. c
Eingruppierung eines Krankenhausarztes; Tarifbegriff des selbständigen Teil- oder Funktionsbereichs; unsubstantiierte Darlegungen zur Übertragung medizinischer Verantwortung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Hannover, 21.08.2008 - 4 Ca 121/08
- LAG Niedersachsen, 28.01.2009 - 17 Sa 1454/08 E
- BAG, 09.07.2009 - 4 AZR 203/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 05.12.1990 - 4 AZR 285/90
Ärztliche Tätigkeit außerhalb des Bereichs der BÄrztO
Auszug aus LAG Niedersachsen, 28.01.2009 - 17 Sa 1454/08
Zugunsten des Klägers geht die Kammer davon aus, dass seine gesamte ärztliche Tätigkeit in der medizinischen Klinik I - ohne Rücksicht auf die Einzelaufgaben - rechtlich als ein einheitlicher Arbeitsvorgang zu betrachten ist (vgl. BAG vom 05.12.1990 - 4 AZR 285/90 - AP Nr. 153 zu §§ 22/23 BAT 1975). - BAG, 05.09.2002 - 8 AZR 620/01
Eingruppierung einer stellvertretenden Schulleiterin einer Grundschule in Sachsen …
Auszug aus LAG Niedersachsen, 28.01.2009 - 17 Sa 1454/08
Bei dem Klagantrag zu Ziff. 2 handelt es sich um eine im öffentlichen Dienst allgemein übliche Eingruppierungsfeststellungsklage, gegen deren Zulässigkeit nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts auch in Ansehung des § 256 ZPO keine Bedenken bestehen (vgl. etwa BAG vom 05.09.2002 - 8 AZR 620/01 - AP Nr. 93 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer). - LAG Düsseldorf, 08.08.2008 - 9 Sa 1399/07
Eingruppierung von Oberärzten
Auszug aus LAG Niedersachsen, 28.01.2009 - 17 Sa 1454/08
Gemeinsame Verantwortung zweier Oberärzte erfüllt nicht die tariflichen Voraussetzungen der Entgeltgruppe III TV-Ärzte/VKA (ebenso LAG Düsseldorf Urt. Vom 8.8.2008 - 9 Sa 1399/07 - Rev. zugel., ZTR 2008, 675).
- LAG Niedersachsen, 18.11.2009 - 17 Sa 1564/08
Eingruppierung eines Internisten der gastroenterologischer Sonographieeinheit …
Auch für den Teilbereich wird man deshalb eine gewisse fachliche Eigenständigkeit bzw. Zuordnung einer bestimmten (medizinischen) Aufgabe fordern müssen (so bereits die Kammer in der Entscheidung vom 28.01.2009 - 17 Sa 1454/08 E -).